Vergabe: Bereit machen für das „Richterrecht“

Cyber-Sicherheit ist ein Thema, das alle umtreibt

Hauptberuflich arbeitet Alexander Weyland für das CISPAHelmholtz-Zentrum für Informationssicherheit in Saarbrücken, einer Großforschungseinrichtung des Bundes, die aus dem Kompetenzzentrum Center for IT Security, Privacy and Accountability des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hervorging. Weyland leitet dort die Abteilung Beschaffungen / Vergabestelle. „Unser Zentrum widmet sich ganzheitlich den dringenden Herausforderungen der Cyber-Sicherheits-Forschung im Zeitalter der Digitalisierung“, umreißt Weyland knapp die große Aufgabe. Dabei wird die ganze thematische Bandbreite von theoretischer bis empirischer Forschung abgedeckt.Die Einrichtung ist seit dem 1.1.2019 das 19. Mitglied der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren.

Ein Übergang mit Folgen, auf die noch einzugehen ist. Zunächst einmal stellt sich die Frage, ob und wie weit die Forschungen einen echten Praxisbezug haben. Anders gefragt: Sitzen die Forscher dort im Elfenbeinturm? „Nein“, sagt Alexander Weyland. „Wir haben eine Menge Output von großer Relevanz für die Praxis. Denn Cyber-Sicherheit ist brandaktuell. Cyber-Sicherheit wird beispielhaft beim autonomen Fahren, in IT-Strukturen von Krankenhäusern bis hin zu Bundesbehörden dringend benötigt.“ In der Tat zeigen es die Medien deutlich: Cyber-Sicherheit ist ein Thema, das alle umtreibt. Hacker-Angriffe treffen Bundesbehörden und Bundestag. „Wir müssen den Angreifern einen Schritt voraus sein“, so Weyland.„Dazu brauchen wir gut ausgebildete Leute.“

Zudem soll CISPA auf internationaler Ebene eine herausragende Rolle in der Forschung spielen. Eine derart umfassende Aufgabe ist auch mit einem umfassenden Bedarf verbunden, von der Manpower bis zum modernen Arbeitsgerät. Um diesen zu decken, kommt jetzt der Profi ins Spiel: „Mein Auftrag lautet, eine zentrale Vergabestelle aufzubauen, zu organisieren und zu führen. Dazu gehört die Einführung und Etablierung entsprechender Prozesse.“ Vorteilhaft war dabei der genannte Übergang in die Helmholtz-Gemeinschaft. Dadurch wurden die vergaberechtlichen Uhren auf null gestellt, und der Leiter konnte den Aufbau völlig zwanglos beginnen, denn verstaubte Strukturen waren nicht vorhanden.

Wie geht man mit Bedarfen um? Was ist für einen Zuwendungsempfänger vergaberechtlich interessant und was verpflichtend? Das sind Fragen, die nur der Kenner beantworten und umsetzen kann. „Wir bekommen Zuwendungsbescheide vom Bund und vom Land (in einer 90:10-Finanzierung, Anm. d. Redaktion). In diesen Bescheiden steht, dass das Vergaberecht anzuwenden ist. Damit ergibt sich die Daseinsberechtigung unserer Abteilung.“ Dazu kommt die klassische Auftraggeber-Eigenschaft nach den Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Juristische Personen des privaten Rechts, die überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, sind per Definition klassischer öffentlicher Auftraggeber im Sinne des GWB. „Wir müssen jeden Euro vergaberechtskonform ausgeben, auch wenn wir Personal akquirieren.“

Zurzeit sind zusätzlich zur Leitung drei Mitarbeiter in der Vergabestelle beschäftigt, eine vierte Stelle ist ausgeschrieben. Doch das Zentrum soll in naher Zukunft auf 800 bis 1000 Forscher anwachsen. „Meine Abteilung muss folglich proportional mitwachsen“, lautet die Zukunftsprognose von Alexander Weyland. Denn jeder Forscher bringt Bedarf mit. „Ich würde von 20 bis 30 Mitarbeitern in der Spitze ausgehen, wenn ich einmal vergleichbare Einrichtungen betrachte.“ Momentan wird vom Streusalz über IP-Schutzrechte bis hin zum Server alles beschafft. Da kommen im Jahr mehrere Millionen Euro zusammen.

Das genaue Investitions-Volumen wird durch den Wirtschaftsplan ein Jahr im Voraus festgesetzt. Aus dem IT-lastigen Bedarf ergibt sich schnell ein Überschreiten des einschlägigen Schwellenwertes; es muss nicht selten EU-weit ausgeschrieben werden. „Der Fokus liegt in der Aufbauphase auf Rahmenverträgen. Auch für Dienstleistungen, wie etwa Lohnund Gehaltsabrechnungen, für die uns das Fachpersonal im Hause noch fehlt.“ Durch die Nutzung von Rahmenverträgen kann sehr schnell und flexibel auf Bedarfsanfragen reagiert werden, ohne jedes Mal ein separates Vergabeverfahren anstoßen zu müssen.

Mit gutem Beispiel voran

Ziel von Alexander Weyland ist der Aufbau einer optimalen und bestmöglich aufgestellten Vergabestelle am CISPA. „Dabei orientieren wir uns an der höchstrichterlichen Rechtsprechung“, bestätigt Alexander Weyland. „Der Steuerzahler soll wissen, dass wir jeden Euro getreu dem Vergaberecht ausgeben.“ Schon fast ein Leuchtturmprojekt mit Vorbildfunktion für andere. Damit schafft der Beschaffungsexperte, der in den Seminaren anderen erzählt, wie Vergabe korrekt laufen sollte, für sich einen Prüfstein, mit dem man ihn bewerten wird. Doch wichtiger sind die gesammelten Erfahrungen, die seinen Vortrag bereichern, die Schulungen lebendiger und praxisnäher werden lassen. „Vergabe braucht Erfahrung. Und Vergaberecht wird uns immer begleiten, solange mit Steuergeldern hantiert wird.“

Ein Artikel von Andreas Klose
Mit freundlicher Genehmigung von „Supply“,
Fachmagazin für Beschaffung & öffentlichen Einkauf.
Erstveröffentlichung Supply 6/2019, www.supply-magazin.de